11. Mai 2012

"Tarhuna - Giftgas für Libyen" von Detlev Crusius

René Clausen, Besitzer eines kleinen, aber flo­rierenden Unternehmens der EDV-Branche lockt Anfang der neunziger Jahre das ganz große Geld. Elektronik soll er nach Libyen liefern. Der Kunde bezahlt sofort und viel mehr als üblich. Clausen weiß, dass die Lieferungen über Belgien abgewickelt werden, damit Deutschland nicht als Ursprungsland der Anlagen erkennbar ist. Ein großer deutscher Elektrohersteller scheint ebenfalls keine Bedenken zu haben. Vier Jahre reist René Clausen nach Libyen und Sy­rien. Von den Auftraggebern hofiert, begreift der deutsche Unternehmer mit jeder Reise und mit jedem neuen Auftrag mehr, auf welch gefährliche Geschäfte er sich eingelassen hat.

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Leseprobe:
Am 20. August 1996 berichteten die Medien über Lieferungen brisanter deutscher Technologien nach Libyen. Die Bild-Zeitung titelte in großen Buchstaben: »Auschwitz im Wüstensand«. Dem war eine Pressekonferenz der Staatsanwaltschaft Mönchengladbach nach der Verhaftung von Detlev Crusius vorausgegangen. Anklagepunkte: Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz, gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz und gegen das UN-Embargo.
Das Wochenmagazin Der Spiegel schrieb einen detaillierten Bericht mit der Überschrift »Computer für die Giftküche: Deutsche Technologie für eine neue Giftgasfabrik im libyschen Tarhuna hat die Bundesrepublik wieder einmal in Verruf gebracht. Trotz in den letzten Jahren verschärfter Gesetze und Kontrollen ist es noch immer einfach, Zollbestimmungen zu unterlaufen. Versagt hat im Fall Tarhuna auch der Bundesnachrichtendienst.«
Der Bundestag beschäftigte sich im Dezember 1996 (Drucksache 13/6613 vom 19.12.1996) mit dem Skandal: »Drei deutsche Staatsbürger sollen in den Jahren 1990 bis 1993 mehrere Steuerungsanlagen des Typs Teleperm M AS 235 und OS 265 von der Firma Siemens über ein Geflecht von Firmen bezogen und nach Libyen geliefert haben, wo diese Anlagen zur Produktion von Giftgas in einem Tunnelsystem bei Tarhuna 65 Kilometer südlich von Tripolis eingesetzt werden könnten.«
In Beantwortung einer kleinen Anfrage von Abgeordneten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN*, die Libyen Geschäfte seien unter Mitwirkung des BND abgewickelt worden, entgegnete der Vorsitzende der Parlamentarischen Kontrollkommission [PKK]: »Zu den jüngst bekanntgewordenen Versuchen deutscher Firmen, illegal Anlagenteile, die zur Herstellung von Chemiewaffen geeignet sind, von Deutschland über Belgien nach Libyen zu verbringen, stelle ich nach einem einstimmigen Votum der PKK fest: Es gibt für eine Beteiligung, eine Beihilfe oder eine unterstützende Mittäterschaft des BND, wie vereinzelt behauptet, keine tatsächlichen Anhaltspunkte. Anderslautende Behauptungen entbehren jeder Grundlage.«
Die deutsche Öffentlichkeit erinnerte sich noch gut an den Skandal um die Giftgasfabrik in Rabta, die von dem deutschen Anlagenbauer Imhausen nach Libyen geliefert wurde. 1990 brannte sie ab. Wie es zu dem Brand kam, ist bis heute nicht geklärt. Steckten westliche Geheimdienste dahinter, wie der libysche Staatspräsident Gaddafi es behauptet, oder waren es technische Pannen, nachdem das Fachpersonal aus den ehemaligen Ostblockstaaten aus Libyen abgezogen wurde?
Tarhuna sollte, so vermuteten nicht nur einige Bundestagsabgeordnete, Rabta ersetzen. Im deutschen Parlament musste die Bundesregierung Rechenschaft darüber ablegen, was man seit dem Imhausenskandal unternommen hatte, um solche Fälle zu unterbinden.
Einer der drei Angeklagten im Tarhunaskandal, der Drahtzieher und Mittelsmann Berge Balanian, konnte sich seiner Verhaftung entziehen. Vermutet wurde, dass der BND ihn rechtzeitig warnte, so dass er sich in den Libanon absetzen konnte.
Die beiden anderen Angeklagten wurden wegen Verstoß gegen das Außenwirtschaftsgesetz und das UN-Embargo verurteilt. Der Anklagepunkt Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, der mit einer Haftstrafe von 15 Jahren geahndet werden kann, wurde fallengelassen. Und das, obwohl es sich um Dual-Use-Güter handelte, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können. Hätte man den Anklagepunkt aufrechterhalten, wären Regierungsvertreter und Mitarbeiter des BND in den Zeugenstand geladen worden. Daran schien niemand Interesse zu haben.
In diesem wie auch in späteren ähnlich gelagerten Prozessen zeigte sich, dass die Querverbindungen zwischen befreundeten wie gegnerischen Geheimdiensten und den sogenannten Terrorstaaten die Grenzen des Rechtsstaates häufig genug überschreiten.
Das Urteil im Prozess vor dem Landgericht Mönchengladbach anderthalb Jahre später gegen Detlev Crusius lautete: vier Jahre und drei Monate Haft. Sein Geschäftspartner kam mit dreieinhalb Jahren Haft davon.
Gemessen am ursprünglichen Tatvorwurf und der Maximalstrafe von 15 Jahren schien das Urteil milde. Zu erklären ist das damit, dass eine konsequente Aufdeckung aller Hintergründe des Vorfalls zu unkalkulierbaren Turbulenzen in weiten Bereichen der Politik und Wirtschaft geführt hätten.

* Die kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ist einzusehen unter:
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/13/059/1305908.asc

Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/13/066/1306613.asc

Chapter 2

Er fuhr langsam. Die lange Fahrt von seiner Firma in Dresden bis zum Niederrhein steckte René Clausen in den Knochen. Es war der 8. August 1996, kurz vor Mitternacht.
Am letzten Autobahnkreuz waren ihm die Scheinwerfer eines Pkw aufgefallen, der ihm in mal längeren, mal kürzeren Abständen folgte. Das Kennzeichen konnte er in der Dunkelheit nicht erkennen. Er trat aufs Gaspedal, der Abstand zum Verfolger wurde größer, verringerte sich wieder, als der Fahrer hinter ihm ebenfalls beschleunigte. Er nahm das Gas etwas weg, wurde langsamer. Sein Verfolger rückte auf, drosselte dann aber auch die Geschwindigkeit. Der Abstand änderte sich wenig. Ein kleines Spiel in der Nacht.
Er erreichte die Ausfahrt zu seinem Heimatort. Der Wagen folgte ihm, bog ebenfalls ab. Jetzt musste René langsamer fahren, denn der Weg war schmal und kurvig, ging steil den Berg hinauf. Oben auf der Kuppe stand eine historische Mühle. Hinter der Mühle führte der Weg wieder hinunter, mündete in die Dorfstraße. Die Seitenränder waren nicht befestigt und häufig saßen Kaninchen oder Katzen auf der Straße.
Der fremde Wagen fuhr weiter hinter ihm, war jetzt dicht aufgerückt. René war müde, hatte neun Stunden Fahrt hinter sich. Jetzt im Hochsommer fuhr er lieber am späten Abend, da war es kühler. Er war ausnahmsweise mittags losgefahren und jetzt wollte nur noch nach Hause und ins Bett.
Das letzte Stück führte über landwirtschaftliche Wege, durch Felder, vorbei an einem kleinen Wäldchen. Er erreichte die Straße, die zu seinem Haus führte. Der andere Wagen war dicht hinter ihm geblieben. René bog links in die Einfahrt. Die Scheinwerfer folgten ihm weiter. Er parkte vor der Garage und schaltete den Motor aus. Der fremde Wagen stellte sich quer hinter seinen.
Mit schweren Beinen stieg René aus, er wusste, was jetzt folgen würde. Seine Frau hatte das Hoflicht angelassen, und in dem schwachen Licht sah er drei Personen auf sich zukommen, zwei Männer und eine Frau. In seiner Erinnerung läuft alles wie in Zeitlupe ab. Einer der Männer war groß, bestimmt ein Meter neunzig, Vollbart. Der zweite war jünger, kleiner, etwa seine Größe, glatt rasiert. Die Frau war von kräftiger Statur. Sie stand ein paar Meter weiter, blickte die Straße rauf und runter.
Der Große hielt ihm einen Ausweis und ein rotes Stück Papier vor das Gesicht. Lesen konnte er im spärlichen Licht der Hofbeleuchtung nichts. Der Große nannte auch seinen Namen, den er aber nicht verstand.
»René Clausen?«, fragte er.
»Ja, was wollen Sie von mir?«
»Sie sind vorläufig festgenommen. Treten Sie an Ihren Wagen. Legen Sie die Hände auf das Dach, machen Sie die Beine breit.«
Es folgte ein kurzer Vortrag, den Clausen aber nur bruchstückhaft verstand. Kriegswaffenkontrollgesetz, Libyen, Verstoß gegen das UN-Embargo, das waren die Kernbegriffe, die bei ihm hängen blieben, als der mit dem Vollbart sprach.
René Clausen stand neben der Fahrertür seines Autos, die Hände auf dem Wagendach, vornübergebeugt mit gespreizten Beinen. Hände tasteten ihn ab. Befühlten die Nähte an seinem Hemdkragen, befingerten den Gürtel, die Säume seiner Jeans, fassten ihm zwischen die Beine, rauf und runter, innen wie außen. Routiniert.
Panik? Nein, er war nicht in Panik, er war vorbereitet, und jetzt war es so weit. Auch wenn er es sich so nicht vorgestellt hatte. Ein Schock? Ja, ein unbehagliches Gefühl stieg in ihm hoch. Nur ein Satz ging ihm immer wieder durch den Kopf: Nicht umkippen. Ruhe bewahren.
»Er ist sauber«, sagte der Jüngere.
»Nehmen Sie die Hände auf den Rücken«, befahl der mit dem Bart. Er hatte plötzlich Handschellen in der Hand. Handschellen klickten. Bevor er sich’s versah, stand er mit auf dem Rücken gefesselten Händen neben seinem Auto. Er hatte nun doch weiche Knie. Nur nicht umfallen, dachte er. Nerven behalten, das regelt sich alles.
»Gehen Sie zum Auto rüber und steigen Sie ein.«, sagte der mit dem Bart. Er hatte offenbar das Kommando.
»Meine Frau erwartet mich. Ich muss ihr Bescheid sagen.«
»Ihre Frau wird schon merken, dass Sie nicht kommen.«
»Sie wird sehr lange warten müssen«, ergänzte der Jüngere.
Die beiden fassten ihn rechts und links am Ellbogen und führten ihn die paar Meter zu ihrem quer stehenden Wagen. In diesem Moment fing Bessie, ihre Zwergschnauzerhündin, an zu bellen. Die Haustür öffnete sich, und seine Frau Svetlana kam auf den Hof. Selbst im kümmerlichen Licht der Hofbeleuchtung sah er ihren Schrecken.
»Svetlana, ruf bitte unseren Anwalt an, du weißt doch, den Grübner. Sag ihm, ich sei festgenommen worden. Und hole mir bitte den Pullover aus dem Kofferraum.« Er konnte plötzlich wieder denken und wusste, dass ihm eine lange Nacht bevorstand. Er fror in seinem dünnen Hemd.
Svetlana sagte kein Wort. Sie kam zum Wagen und holte ihm aus dem Kofferraum seinen Pullover. Die Frau, die bisher die Straße gesichert hatte, ließ sich den Pullover geben. Sie befingerte ihn und legte ihn auf den Rücksitz des Polizeiwagens. Plötzlich hatte er Angst, dass Svetlana keinen Schlüssel bei sich trug. Sie hatte die Tür zugeschlagen, damit der Hund nicht auf die Straße laufen konnte. Er wusste, wie oft sie sich bereits ausgesperrt hatte.
»Hast du den Haustürschlüssel?«, fragte er sie.
»Ja, habe ich.« Sie blickte ihn mit weit aufgerissenen Augen an.
Beruhigend sagte er: »Mach dir keine Sorgen, das klärt sich bestimmt schnell, ruf nur Grübner an, das ist wichtig.«
Die Frau nahm einen Kindersitz von der Rückbank und verstaute ihn im Kofferraum. Mit den Händen auf dem Rücken setzte er sich unbeholfen auf den Rücksitz des Autos. Alle stiegen ein. Der mit dem Bart fuhr, der Jüngere saß neben ihm. Die Frau saß vorne auf dem Beifahrersitz. Der Fahrer wendete. Das Letzte, was er wahrnahm, war Svetlana. Sie stand dort wie erstarrt, ganz verloren im schwachen Lichtschein der Hofbeleuchtung. Sie hatte ein grünes T-Shirt und Jeans an, die Arme vor der Brust und beide Hände vor den Mund gedrückt. Ihre Schultern krümmten sich nach vorn. Sie weinte.
Sie fuhren durch die dunklen Straßen. Die Uhr am Armaturenbrett zeigte Mitternacht. Der Fahrer nahm ein Mikro von der Konsole, tippte auf der Tastatur etwas ein und sagte:
»Objekt 1 festgenommen, keine Probleme.«
Knistern und atmosphärische Störungen drangen aus dem Lautsprecher. Dann eine Antwort: »Objekt 2 festgenommen, keine Probleme.«
Der Große hängte das Mikro wieder in die Halterung. Sie fuhren auf die Landstraße. Niemand sagte etwas.
Nach einer Weile, sie waren inzwischen auf der Autobahn, fragte Clausen: »Wohin fahren wir?«
Schweigen.
Nach einer längeren Pause sagte der Jüngere: »Ins Präsidium nach Mönchengladbach.«
Wieder Schweigen.
»Können Sie einigermaßen sitzen?«, fragte der Jüngere schließlich noch.
»Geht so.« Irgendwie stimmte Clausen die Frage optimistisch.
Nach knapp einer Stunde erreichten sie Mönchengladbach, kamen auf den Ring, fuhren hinter dem Gerichtsgebäude rechts in eine kleine Seitenstraße, bogen mehrmals nach rechts und links ab. Clausen verlor die Orientierung. Ein Eisentor rollte zur Seite, sie fuhren in einen Hof, der von grellen Scheinwerfern beleuchtet wurde. Obwohl er noch nie hier gewesen war, wusste er, wo er sich befand. Im Gefängnis.

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